30.11.2005 - 12 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgaben gem...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Stadtentwicklung und Bauen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Stadtentwicklung und Bauen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Dr.
von Kuick-Frenz bringt die Vorlage ein.
Auf die von Frau B. Müller gestellte Nachfrage, warum
derartige Verbindlichkeiten nicht im Haushalt eingestellt werden, antwortet
Herr Exner, dass die Stadt bei der Aussicht auf Klageerfolg die Mittel nicht
einstellt, weil sie ja davon ausgehe, diese nicht zahlen zu müssen. Das
entspreche der kameralistischen Haushaltsführung. In dem jetzt vorliegenden
Fall wurde jedoch deutlich, dass eine Weiterführung des Verfahrens nicht
sinnvoll sei.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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38,5 kB
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