08.12.2005 - 4.1 Finanzplan und Investitionsprogramm 2005 - 2009

Frau Dr. Schröter spricht die Gebäudesituation für das Naturkundemuseum an und bittet darum, dass Herr Dr. Knuth zum Stand der Sanierung berichtet.

 

Herr Dr. Knuth erläutert hierzu, dass der Ausstellungsbereich in der Breiten Straße 13 saniert wurde und seit 2001 in Betrieb ist. Die weitere Planung sieht vor, das Nachbargebäude Breite Straße 11 als Funktionsgebäude mit Depot, Werkstatt und Arbeitsbereich umzubauen. Die dafür bestehende Baugenehmigung ist noch bis 2007 gültig. Momentan dringend benötigt werden 80.000 € für die Erstellung einer Bauausführungsplanung.

 

Frau Schöneich macht darauf aufmerksam, dass im Haushalt eine Einnahme von 300.000 € aus der Veräußerung des Depots des Potsdam Museum Puschkinallee 7 vorgesehen ist und möchte wissen, an welcher Stelle die Ausgaben veranschlagt sind, da ihrer Kenntnis nach damit der Weiterbau des Depots in der Tornowstraße auf Hermannswerder finanziert werden sollte.

 

Frau Kulawik macht darauf aufmerksam, dass Einnahmen aus Grundstücksverkäufen nicht automatisch einer zweckgebundenen Ausgabe zugeführt werden können, sondern zunächst der allgemeinen Deckung dienen.

 

Frau Paulsen und Herr Dr. Przybilski sprechen sich dafür aus, zumindest einen Teilbetrag der Einnahmen für das Museum zu verwenden. Herr Dr. Scharfenberg schließt sich dem an und schlägt vor, dass sich der Kulturausschuss dafür mit Nachdruck einsetzen soll.

 

Herr Wittenberg erläutert, dass der Auszug des Museums aus dem Depot Puschkinallee möglich ist. Für den geplanten Auszug aus dem Depot in der Hebbelstraße 1 ist aber Voraussetzung, dass der 2. Bauabschnitt für das Gebäude in der Tornowstraße 51, der mit ca. 300.000 € veranschlagt ist, realisiert wird.

 

Frau Fischer ergänzt, dass natürlich beim Verkauf des Gebäudes Puschkinallee 7 ein Höchstpreis erzielt werden soll. Dennoch muss damit gerechnet werden, dass bei Einstellung von Mitteln in den Vermögenshaushalt für das Museum eine Prioritätensetzung an anderer Stelle notwendig wird.

 

Frau Hüneke macht darauf aufmerksam, dass im Jahr 2009 das Potsdam Museum sein 100jähriges Jubiläum begeht und darum besonderer Zeitdruck besteht, will man bis dahin noch etwas schaffen.

 

Herr Kapuste erinnert an den Beschluss des Kulturausschusses vom 10.11.05 zur Notwendigkeit, 70.000 € für Planungsleistungen zum Kulturhaus Babelsberg in den Vermögenshaushalt einzustellen. Das Ausschuss-Votum soll nochmals zur Haushaltsdiskussion weitergegeben werden.

 

Eine abschließende Frage zum Vermögenshaushalt von Frau Dr. Schröter bezieht sich auf das Bürgerhaus in Potsdam West. Hier ist bisher kein Anfang für Investitionen zu erkennen.

 

Frau Fischer führt dazu aus, dass ihr kein Projekt eines Trägers vorliegt. Die Frage ist an den Jugendbereich zu stellen.

 

Frau Schöneich macht darauf aufmerksam, dass in der Berichterstattung der Verwaltung zum Thema Bürgerhäuser die Aussage getroffen wurde, dass keine Möglichkeiten für die Aufnahme neuer Projekte bestehen.

Der Kulturausschuss empfiehlt, im Vermögenshaushalt 2006 Mittel für folgende Hauhaltspositionen zu veranschlagen:

 

1.)    80.000 € für die Bauausführungsplanung Breite Straße 11 (Funktionsgebäude Naturkundemuseum)

 

2.)    Mittel für die Realisierung des 2. Bauabschnittes für die Depotbereiche des Potsdam Museums Tornowstraße 51 in Abhängigkeit vom Verkaufserlös für das Gebäude Puschkinallee 7

 

3.)    Planungskosten in Höhe von 70.000 € für die Sanierung des Rathauses Babelsberg.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt