15.12.2005 - 5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Müller erklärt, dass es aus Sicht der Verwaltung zum Haushalt 2006 keine Anmerkungen gibt.

Herr Mühlberg bittet um genauere Informationen zu den im Verwaltungshaushalt eingestellten Mitteln für die Deponie Golm.

Herr Bolze gibt einen Überblick über die noch anfallenden Maßnahmen und deren Kosten, die aus bisher noch unabsehbare Zeit anfallen.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Haushaltssatzung der Stadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4
Ablehnung:                  0
Stimmenthaltung:       3

Dem Haushalt 2006 für die Fachbereiche Ordnung und Sicherheit, Feuerwehr und den Bereichen Umwelt und Natur sowie Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt wird zugestimmt.