10.10.2001 - 7.27 Investitionsplanung und Gebührenentwicklung im ...

Die Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU.

 

Nachdem die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz auf den engen Zeitrahmen zum notwendigen Abstimmungsbedarf mit dem Wasserbetrieb hingewiesen hat, modifiziert der Stadtverordnete Bretz den Termin in der zweiten Zeile auf "Mai 2002". 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung der Stadt Potsdam  im Mai 2002 vorzulegen:

-     einen baulichen Zustandsbericht

-     einen Sanierungsprioritätenplan

-     und  den geschätzten Investitionsbedarf.

 

Darüber hinaus sind die eingenommenen Gebühren (Abwasser und Trinkwasser getrennt) ab dem Jahr 1995 und eine Prognose für deren Entwicklung bis zum Jahr 2005 darzustellen. Dabei soll der Anteil der Gebühren, der der Investitionsfinanzierung (Schuldendienste auch nach Zins- und Tilgungsanteil) dient, gesondert ausgewiesen werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.