17.01.2006 - 5.1 LKW-Führungskonzept für die Stadt Potsdam

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) geht auf diverse Rückfragen der Teilnehmer ein. Die Ergänzung der Beschilderung und kleine Maßnahmen, z.B. im Bereich Grube, können nur Zug um Zug im Wege der laufenden Maßnahmen umgesetzt werden.

Es handelt sich um begleitende Maßnahmen; eine Umsetzung aus Gefahrenabwehr oder ordnungsbehördlichen Maßnahmen ist nicht möglich. Er verweist darauf, dass keine Druckmöglichkeiten für die Stadt bestehen, sondern dies im Bereich der Freiwilligkeit angesiedelt ist. Die Gesamtsituation sei sehr intensiv, z.B. mit den Gewerbetreibenden in Rehbrücke, diskutiert worden.

Da es sich hier um eine Mitteilungsvorlage handelt, bittet Frau Hüneke im Protokoll festzuhalten, dass Realisierungsschritte, die relevant für einen Beschluss der STVV sind, gesondert vorgelegt werden müssen.

Nach weiterer Verständigung zur Schwerlastverkehrshäufung in der Innenstadt, der zeitlichen Abfolge der Beschilderung, den Grenzwerten nach Bundesimmissionsschutzgesetz etc. nimmt

der SB-Ausschuss die Mitteilungsvorlage 05/SVV/0994 – LKW-Führungskonzept für die Stadt Potsdam - zur Kenntnis.