17.01.2006 - 4.5 Ruhender Verkehr auf dem Neuen Markt

Frau Hüneke bringt den Antrag 05/SVV/1007 ein; zugleich sollte der Antrag um eine Terminstellung ergänzt werden. Hier wird vorgeschlagen: BE im SB-Ausschuss im Juni 06.

Herr Cornelius stellt die Intention des Antrages 05/SVV/0920 vor. Statt „anständige“ Beschilderung, erfolgt Änderung des Antrages in „zweckmäßige und ausreichende“ Beschilderung.

 

Herr Lehmann (CDU) schlägt vor, dass sich der Antrag der CDU-Fraktion in den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einbinden sollte.

Frau Hüneke signalisiert Zustimmung, so dass folgender geänderter Beschlusstext zur Vorlage 05/SVV/1007  zur Abstimmung gestellt wird:

 

ergänzter Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der ruhende Verkehr auf dem Neuen Markt und in den angrenzenden Bereichen so geregelt werden kann, dass der historische Platz entlastet und die Tiefgarage am Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte stärker ausgelastet wird. Dazu sind Abstimmungen sowohl mit den Anliegern (dem HBPG, Instituten, Gaststätten – bis zum Nikolaisaal) als auch dem Betreiber der Tiefgarage vorzunehmen.

 

Über die Ergebnisse ist dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen im Juni 2006 zu berichten.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, für eine zweckmäßige und ausreichende Beschilderung für die Einfahrt zur Tiefgarage unter den Neuen Markt zu sorgen und im Zusammenhang mit dem Umbau der Breiten Straße eine optimierte Anbindung für die Tiefgarage zu planen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                           9

Nein-Stimmen:                    0

Enthaltungen:                       0