25.01.2006 - 7.7 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuch...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Der Werksausschuss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung hat der Vorlage zugestimmt.

 

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.              Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung zum 31.12.2004 wird gemäß § 7 Ziff. 4 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

 

2.              Dem Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem Stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2004 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt.

 

3.              Vom Jahresüberschuss in Höhe von 112.020,01 € sind 65.000,00 € an den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam abzuführen und 47.020,01 € in die Zweckgebundene Rücklage des Eigenbetriebes einzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen