25.01.2006 - 4.2 Finanzplan und Investitionsprogramm 2005 - 2009

Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner gibt zu Protokoll, dass der

Finanzplan und das Investitionsprogramm 2005 – 2009   gemäß den beschlossenen    Änderungen  der Haushaltssatzung, DS 05/SVV/0851 anzupassen sind.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Der vorliegende Investitionsplan für die Jahre 2005 – 2009 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

2. Die Finanzplanung für die Jahre 2005 – 2009 wird zur Kenntnis genommen. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Gegenstimme

und 1 Stimmenthaltung