25.01.2006 - 7.5 Videoüberwachung am Hauptbahnhof
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 25.01.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die
Linke. PDS eingebracht.
Nachdem
sich 7 Stadtverordnete und der
Oberbürgermeister zum Beratungsgegenstand geäußert haben,
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt den „Schluss der Debatte und
Abstimmung“.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordndungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Stellungnahme der Stadt zur Bewertung
und zum weiteren Umgang mit der Videoüberwachung am Hauptbahnhof zu erarbeiten.
Die
Stellungnahme ist dem Hauptausschuss im März 2006 zur Diskussion vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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