25.01.2006 - 7.46 Neubildung von Ausschüssen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.46
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 25.01.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der
Stadtverordneten Grimm namens der Fraktion Die Andere eingebracht.
Den
Stadtverordneten wurde ein Änderungsantrag der Fraktion Familien-Partei
ausgereicht, der folgenden Wortlaut hat:
Im
Beschlusstext wird "14 pro Ausschuss" in "12 pro
Ausschuss" geändert.
Diese
Änderung wird von der Fraktion Die Andere übernommen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert beantragt namens der Fraktion SPD die Überweisung
in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0056 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3
Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Anzahl der Sitze der neu zu bildenden Ausschüsse für Bildung und Sport;
Finanzen; Stadtplanung und Bauen; Kultur; Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft; Eingaben und Beschwerden; Gesundheit und Soziales sowie des
Rechnungsprüfungsausschusses wird auf 14 pro Ausschuss erhöht.
Abstimmungsergebnis: