01.03.2006 - 6.4 Reinigungsleistungen in Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Steinicke namens der Fraktion Die Linke.
PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Bretz beantragt namens der Fraktion CDU die Überweisung
in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 9
Ja-Stimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
unverzüglich geeignete Maßnahmen für die Einhaltung gültiger Qualitätsstandards
bei der Reinigung von Schulen zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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