07.03.2006 - 3.14 Vorgezogener Abwägungsbeschluss zum Bebauungspl...

Herr Till (Fabrik e.V) hat Rederecht beantragt und nimmt dieses wahr. Er stellt die gegenwärtige Situation dar und bittet Alternativen für das Fischhaus-Studio im Zusammenhang mit der Lage und Zeitplanung des Fluxus-Museums sowie für den Uferbereich (Biergarten, Beach Volleyball) zu finden.

 

Herr Lehmann (Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege) bringt die Vorlage ein.

 

Der Ausschussvorsitzende bringt Bedenken/Vorbehalte zum Verfahren mit vorgezogenen Abwägungsbeschlüssen zu Teilflächen in der Schiffbauergasse zum Ausdruck. Seiner Meinung nach hat die Auslegung deutlich gezeigt, dass diese Verfahrensweise an ihre Grenzen stößt weil für eine sachgerechte Abwägung der Gesamtzusammenhang gesehen werden muss. Für das weitere B-Plan Verfahren schließt er deshalb nochmalige vorgezogene Teilauslegungen/-abwägungen strikt aus.

 

Frau Hüneke vertritt die Ansicht, dass hier (Parkhaus) Spielraum für die Einordnung des  Gewerbekomplexes aufgegeben wird.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz stellt dar, dass man noch keinen potentiellen Investor habe und es deshalb noch keine Entscheidung dazu geben könne. Hier handelt es sich um den Gewerbekomplex 1, Teil Parkhaus und einem Angebot des Wirtschaftsministerium zur Förderung im Vorgriff v. potentiellen Investoren. Mit der Entscheidung für das Parkhaus würde kein Vorgriff auf die Höhengestaltung des Gewerbekomplexes erfolgen. Für jede Objektentwicklung wird eine Entscheidung zu treffen sein. Es wird gebeten, die vorgenannten Äußerungen der Beigeordneten im Protokoll festzuhalten.

 

Zur Lage des Fluxus-Museums informiert Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass sich eine Abstandsproblematik im Augenblick nicht stellt. Die Zusicherung, dass Fluxus nur in einer leicht gedrehten Form genehmigt wird, hat mehr Freiraum für den Biergarten zur Folge.

 

Herr Lehmann geht an Hand eines Planes auf die Lage der Leitungen ein. Bzgl. der Ersatzlösung für das Fischhaus macht er deutlich, dass angeboten worden sei, die bisherigen Räume in der Ruinenbergkaserne mietfrei zu nutzen. Dies sei nicht im B-Plan festsetzbar.

 

Frau Bankwitz spricht die Anregung des Beauftragten für die Schiffbauergasse bzgl. der Zurückstellung des B-Planes bis zum Abschluss eines abgestimmten Schallgutachtens sowie die Bedenken des Landesumweltamtes Brandenburg zur Lärmimmission durch das Parkhaus an.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz bringt zum Ausdruck, dass die einzige Alternative zum Parkhaus diverse einzelne Stellplätze an verschiedenen Stellen wären.

 

Herr Dr. Seidel spricht das Verkehrssystem an und stellt zur Abstimmung, ob die Vorlage des Verkehrsgutachtens, die Darstellung der Verkehrsorganisation zur nächsten Sitzung gewünscht wird. Hierzu erfolgt keine mehrheitliche Zustimmung.

 

Weiterhin macht Herr Dr. Seidel deutlich, dass das nach seiner Meinung das Baufeld für das Fluxus-Museum konkret festgesetzt werden sollte, einschl. der Festsetzung der Höhenkante; die hier vorgestellt Drehung habe keinen verbindlichen Charakter.

 

Im Laufe der weiteren Diskussion wird auf verschiedene Fragen der Teilnehmer eingegangen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz unterbreitet in Vorbereitung der nächsten Sitzung folgenden Vorschlag:

-          Zeichnung (Fluxus-Drehung) wird dem Protokoll beigefügt

-          die Verwaltung wird rechtliche Formulierung finden, dass das künftige Fluxus-Gebäude nur in dieser Form genehmigungsfähig/realisierbar ist.

-          Vorlage einer konkreten Zeitschiene, welche Gebäude in welchen Zeitplan realisiert werden sollen.

 

Frau Hüneke bittet innerhalb der nä. 14 Tage den neuen Standort Fluxus zu vermessen und zu markieren.

 

Die Behandlung der Vorlage wird vertagt auf die Sitzung am 21.3.06.