05.04.2006 - 5.12 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 12 "Bor...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.        Der durch die Stadtverordnetenversammlung am 25.10.2001 gefasste Satzungsbeschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 12 „Bornim – Gutsstraße“ (DS 01/SVV/0638) wird aufgehoben.

 

2.        Die mit der Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss getroffene Abwägungsentscheidung der Stadtverordnetenversammlung über die Anregungen der Bürger und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange  zur  1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 12 „Bornim – Gutsstraße“ wird erneut bestätigt.

 

3.        Die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 12 „Bornim – Gutsstraße“ wird  gemäß § 10 BauGB erneut als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.