05.04.2006 - 5.14 Vorgezogener Abwägungsbeschluss zum Bebauungspl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Entsprechend
den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung ist bei der DS 06/SVV/0136 nur
über den 1. Punkt zu befinden, der Punkt 2 bleibt im Geschäftsgang, da noch
Klärungsbedarf besteht.
Nachdem zum weiteren Umgang mit dem Punkt 2 mehrere Vorschläge unterbreitet werden, schlägt die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich vor, die weitere Behandlung zurückzustellen, die weitere Verfahrensweise zu beraten und die Vorlage nach der Pause erneut aufzurufen.
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
Nach der Pause schlägt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller nach Beratung mit dem Präsidium, dem Oberbürgermeister und der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Folgendes vor:
Der
1. Punkt der DS 06/SVV/0136 wird
zur Abstimmung gestellt. Vom Oberbürgermeister/der Verwaltung wird ein neuer Beschlussvorschlag zum Punkt 2 erarbeitet und vor der Behandlung in der
Stadtverordnetenversammlung (in Abänderung der Geschäftsordnung) dem Ausschuss
für Kultur zur weiteren Beratung vorgelegt.
Abstimmung:
Diese Verfahrenweise wird
mit
Stimmenmehrheit bestätigt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB wird über
die Prüfung und Behandlung der im Zuge der öffentlichen Auslegung zum
Bebauungsplan Nr. 23 B „Schiffbauergasse-Süd“ von Bürgern, Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen, die die
Planung eines Parkhauses auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerks sowie deren
Auswirkungen betreffen, entschieden. (Anlage 1)
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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