21.03.2006 - 3.4 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 21.03.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Goetzmann(FB 46) verweist auf die Einbringung der
Vorlage in der letzten Sitzung des Ausschusses und informiert über die
zwischenzeitlichen Voten aus 4 Ortsbeiräten. Neben Zustimmungen ist dabei vor
allem relevant, dass der OBR Groß Glienicke seine Prioritätenfestlegung
nochmals bekräftigt hat, dies auch unter Berücksichtigung der rechtlichen
Bindungen im Falle der Bebauungsplanänderung 8 c. Der OBR hat ausdrücklich den
Änderungsantrag beschlossen,
-
den Bebauungsplan 21 in
die erste Priorität zu setzen, demgegenüber
-
den Bebauungsplan 8 c
als Modellprojekt mit gesondert finanzierten Arbeitskapazitäten bevorzugt in
die Bearbeitung zu nehmen.
Herr Goetzmann verdeutlicht
unter Verweis auf die Ausführungen in der Vorlage, dass die Überlegungen zu
einem solchen Verfahrensmodell zwar weitgehend abgeschlossen sind, aber eine
bindende Festlegung aktuell nicht getroffen werden kann, weil erforderliche
Entscheidungen und Beteiligungsverfahren noch ausstehen.
Zu dem Änderungsantrag des
Ortsbeirates, den die Verwaltung inhaltlich befürwortet, sollte eine Empfehlung
des Ausschusses abgegeben werden.
Herr Goetzmann beantwortet
verschiedenen Nachfragen zu Planverfahren in der Priorität 3 und verweist
darauf, dass hier auch solche Verfahren aufgeführt sind, bei denen zu prüfen
ist, ob sie überhaupt noch fortgeführt werden sollen.
Abstimmungsergebnis: zur Anlage 1 beachten
Kaserne Krampnitz auch nach der
Projekterläuterung in die Prioritätenliste 1
Ja- Stimmen:
4
Nein – Stimmen:
0
Enthaltungen:
3
Abstimmungsergebnis: zur Anlage 1 beachten
Nr.18 aus der Prioritätenliste 2 streichen
Ja- Stimmen:
5
Nein – Stimmen:
2
Enthaltungen:
0
Änderungsantrag Ortsbeirat Groß
Glienicke zur Anlage 1
Nr 21 Potsdamer Chaussee aus
Priorität 2 in Priorität 1
Nr. 8 c Seepromenade 10-12 aus
Prioriät 1 in Priorität 2 (bevorzugte Aufnahme als drittfinanziertes
Modellprojekt)
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:
7
Nein – Stimmen:
0
Enthaltungen:
0
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Entsprechend der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung
(DS 01/059/2) getroffenen Festlegungen und nachfolgender Beschlüsse zur Vereinbarung von Prioritäten für
die Verbindliche Bauleitplanung wird für die Jahre 2006 bis 2007 die in der
Anlage 1 dargestellte Kurzübersicht über die Prioritäten im Bereich
Verbindliche Bauleitplanung beschlossen.
+Änderungen Anlage 1
Kaserne Krampnitz auch nach der Projekterläuterung in die Prioritätenliste 1
Nr.18 aus der Prioritätenliste 2 streichen
+ Änderungen des Ortsbeirates
Groß-Glienicke
Nr 21 Potsdamer Chaussee aus
Priorität 2 in Priorität 1
Nr. 8 c Seepromenade 10-12 aus
Prioriät 1 in Priorität 2 (bevorzugte Aufnahme als
drittfinanziertes Modellprojekt)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14 kB
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