12.04.2006 - 5.4 Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass die Mitteilungsvorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zur Kenntnis genommen worden sei.

 

Herr Dr. Scharfenberg erinnert daran, unter welcher Voraussetzung man den Bericht beantragt habe. Es sei darum gegangen, dass man die geplante Entwicklung vorausschauend zur Kenntnis und in diesem Zusammenhang darauf Einfluss nehmen könne. Der vorliegende Bericht sei zwar sehr informativ, jedoch hätte er sich eine stärkere Problemorientierung gewünscht. Der Teil des Einsatzes öffentlicher Mittel in der Stadt insgesamt, werde für ihn in der gewünschten Klarheit nicht deutlich. So spiegele sich in der Vorlage z.B. nicht wider, was den Komplex Neubaugebiete betreffe, dass die Fördermittel nicht ausgeschöpft werden.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz äußert dazu, dass dies eine andere Berichtsgrundlage wäre. Man habe den vorliegenden Bericht auf den Produktkatalog für die Bereiche Stadterneuerung und Stadtplanung ausgerichtet.

 

Der Oberbürgermeister meint, sich erinnern zu können, dass die Verwaltung zur Frage des Einsatzes der Mittel bereits ausführlich berichtet habe.

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist diesbezüglich auf die Beantwortung einer Kleinen Anfrage. Er merkt nochmals an, dass in dem Bericht eine Vielzahl von Aktivitäten aufgeführt seien, jedoch ohne Problemorientierung.

 

Der Oberbürgermeister hält fest, dass der Hinweis von Herrn Dr. Scharfenberg aufgenommen wird. Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss vom 31.03.2004 zur Drucksache 03/SVV/0806 hat die Stadtverordnetenversammlung die Verwaltung beauftragt, zu Beginn eines jeden Jahres einen Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung vorzulegen, in dem Probleme und Aufgaben sowie Strategien und Prioritäten vorgestellt und begründet werden.

Ein solcher Bericht wird hiermit für das Jahr 2006 vorgelegt – siehe Anlage.