05.04.2006 - 7.42 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.42
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen und in den Hauptausschuss.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0260 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen und in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von
Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam.