05.04.2006 - 7.13 Weiterführung der Zuwendungsverträge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Schröter namens der Fraktion DIE
LINKE. PDS eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Kultur (gemeinsame Behandlung mit der Mitteilungsvorlage DS
06/SVV/0179, betr.: Zuwendungsverträge für die Jahre 2007 bis 2009).
Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0204 in die Ausschüsse für Kultur sowie für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungsverträge für das
Hans-Otto-Theater, den Nikolaisaal und die Kammerakademie so zu gestalten, dass
auf eine weitere Absenkung der Zuwendungen ab 2007 verzichtet wird und von
Seiten der Stadt Potsdam die Zuwendungssummen auf dem Niveau von 2006 weiter
bereitgestellt werden.