03.05.2006 - 4.6 Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungs...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage und den Änderungen (siehe Austauschseiten, Anlage 2, die im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am 25.04.06 ausgereicht wurden) zugestimmt.

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:

 

Der Beschlusstext ist um einen Punkt zu ergänzen:

3. Die Abwägungsformulierung ist entsprechend der Änderung in GE-e2 anzupassen.

 

Diese Ergänzung wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz übernommen.

 

 

Vor Eintritt in die Diskussion macht der Stadtverordnete Dr. Seidel als Ausschussvorsitzender  auf die  gegenwärtige Situation im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen aufmerksam und bittet, dies in der Niederschrift zu vermerken:

Auf Grund des  Umfangs der in den letzten Sitzungen überwiesenen Vorlagen befinde sich der Ausschuss  am Rande seiner Leistungsfähigkeit. Bei zwei Punkten seien Fehler aufgetreten, die „bei normaler Arbeit“ nicht aufgetreten wären.

(Die wörtliche Wiedergabe dieses Redebeitrages ist entsprechend dem Antrag der Fraktion SPD der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.        Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 (6) BauGB wird über die Anregungen der Bürger und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr.41 „Medienstadt Babelsberg“, Teilbereich Filmpark entsprechend Anlage  1a, 1b und 1c entschieden.

 

2.        Die  3. Änderung  des  Bebauungsplans Nr. 41 „Medienstadt Babelsberg“, Teilbereich  Filmpark wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (s. Anlage 2).

 

3.    Die Abwägungsformulierung ist entsprechend der Änderung in GE-e2 anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.