03.05.2006 - 4.14 Ergebnisse Planungswerkstatt "Potsdamer Mitte"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.14
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 03.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit Ergänzungen zugestimmt, denen sich der Hauptausschuss
angeschlossen hat und die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der
Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Der Ausschuss für Kultur stellt einstimmig fest, dass die Stadt- und Landesbibliothek in den Ergebnissen zur
Planungswerkstatt "Potsdamer Mitte" Beachtung findet. Dieses Votum
wird vom Stadtverordneten Kapuste als Vorsitzender des o. g. Ausschusses
mündlich untersetzt.
Darüber
hinaus hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen darum gebeten, im 2. Absatz
der Begründung in der 4. Zeile nach der Wortgruppe „Wiederannäherung an
den historischen Stadtgrund und –aufriss“ einzufügen: „und Landtagsneubau am
Alten Markt vom 7. November 2001.
In der Diskussion bemerkt
der Stadtverordnete Dr. Seidel, dass der Beirat Potsdamer Mitte nicht in die
Beratung der Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen einbezogen worden
sei, er sei gebeten worden, in der Stadtverordnetenversammlung mitzuteilen dass
die Empfehlungen des Beirates aber letztlich in der Vorlage Berücksichtigung
gefunden haben
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Jäkel beantragt namens der Fraktion DIE LINKE. PDS:
Der
Beschluss ist um Folgendes zu ergänzen:
- Die
Baugrenze der Baufelder 1.1 und 1.2 (bzw. 1, 2, 4. im farbigen Plan) entlang
der Friedrich-Ebert-Straße wird in gerader Verlängerung der Baukante des
vorhandenen Bibliotheksgebäudes festgesetzt.
- Der
Straßenraum der Friedrich-Ebert-Straße ist schmaler als im Bestand, aber
dennoch breit genug für Straßenbahn- und Kfz-Verkehr in beide Richtungen
vorzusehen.
Nach 10 Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt die
Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 17
Ja-Stimmen,
bei 22
Nein-Stimmen abgelehnt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Näder, Fraktion CDU, beantragt den Schluss der Debatte.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die von
der Fraktion DIE LINKE. PDS beantragten Ergänzungen werden
mit 17
Ja-Stimmen,
bei 29
Nein-Stimmen abgelehnt.
Abstimmung:
Die vom
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen und vom Hauptausschuss empfohlene
Ergänzung wird
mit 25
Ja-Stimmen angenommen,
bei 17 Nein-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Empfehlungen aus der Planungswerkstatt werden den weiteren Planungen im Bereich
„Potsdamer Mitte“ zugrunde gelegt, insbesondere für die Konkretisierung der
Sanierungsziele und der Aufstellung der Bebauungspläne.
Als Trasse der Breiten Straße am Lustgarten wird die
bisherige Führung weiterhin als Realisierungsvariante angesehen.
Eine
Option für die Lage der Stellplatzanlage für den neuen Landtag außerhalb des
Grundstückes des Landtages in der Umgebung ist weiterhin offen zu halten.
Soweit
möglich, soll die Marstallkolonnade am historischen Standort wieder errichtet
werden.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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(wie Dokument)
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76,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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