24.10.2001 - 3 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 24.10.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau
Kluge bringt die Beschlussvorlage ein und gibt eine kurze Erläuterung zu den Änderungen
aus dem RSOU-Ausschuss – siehe Anlage zum Protokoll. Im Weiteren
beantwortet Frau Kluge Nachfragen von Herrn Dr. Scharfenberg.
Die
Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Der
Hauptausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:
Die
Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam – gültig ab 01.01.2002