03.05.2006 - 6.44 Sonderstraßenbaubeitragssatzung für die baulich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.44
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 03.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen und für Ordnung,
Umweltschutz und Landwirtschaft, in den Hauptausschuss sowie in die
Ortsbeiräte.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Hinweis:
Entsprechend dem Hinweis des Stadtverordneten Wartenberg, Fraktion SPD, betrifft die Überweisung dieser Vorlage nur die Ortsbeiräte Eiche und Grube, da diese Ortsteile bereits zu diesem Zeitpunkt einen Eingemeindungsvertrag unterschrieben haben.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 06/SVV/0391 in
die Ausschüsse für Finanzen und für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft,
in den Hauptausschuss sowie in die Ortsbeiräte Eiche und Grube wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Sonderstraßenbaubeitragssatzung
für die baulichen Maßnahmen der Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum vom
21.11.1997 bis 05.08.2003