03.05.2006 - 6.12 Regionalbahnschließung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.12
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 03.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0341 Regionalbahnschließung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Näder
namens der Fraktion CDU eingebracht.
Der Stadtverordnete Dr. Gunold beantragt namens der Fraktion DIE LINKE. PDS, den Beschlusstext in der 2. Zeile wie folgt zu ergänzen:
...“die
Regionalisierungsmittel nicht wie vorgesehen gekürzt werden und ...“.
Diese
Ergänzung wird von der Antragstellerin Fraktion CDU übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der
Landesregierung mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die
Regionalisierungsmittel nicht wie vorgesehen gekürzt werden und die
Regionalbahnstrecke 21 (Griebnitzsee/Wustermark und zurück) erhalten bleibt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28,5 kB
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