10.05.2006 - 5 Wirtschaftsnetzwerk kreisfreie Städte

Herr Schubert bringt die Vorlage ein und erläutert die Zielrichtung des Antrages eine Gesprächsebene zwischen kreisfreien Städten zu initiieren.

 

Frau B. Müller bringt anschließend folgenden Ergänzungsantrag ein:

 

Zur Unterstützung dieses Vorhabens wird die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gebeten, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten gemeinsamen Beratung mit den Vorsitzenden der kreisfreien Städte zu setzen.

 

Die Fraktion der SPD übernimmt den Vorschlag.

 

Für Herrn Dr. Scharfenberg sei interessant, was bisher „gelaufen“ sei, denn es gebe regelmäßige Treffen mit den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte. Dies wird vom Oberbürgermeister bestätigt und er habe auch für ein gemeinschaftliches Auftreten der kreisfreien Städte geworben. Erste Ansätze dafür und Erfolge gebe es z.B. bei der Teilnahme an Messen. Er begrüße den Antrag, weil damit zum Ausdruck gebracht werde, dass auch der Stadtverordnetenversammlung daran gelegen sei, die Zusammenarbeit zu intensivieren. Herr Schubert meint, man solle eine Zusammenarbeit nicht an eine Person binden, sondern sich fragen „welche Signale seitens der Stadtverordneten ins Land gesendet werden“.

Herr Dr. Scharfenberg verweist darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung schon viele Erklärungen verabschiedet habe, die oft „ins Leere gelaufen seien“. Deshalb beantrage er eine Berichterstattung zum o.g. Antrag am Ende des Jahres. Dies wird ebenfalls von der Fraktion SPD übernommen.

 

Frau Dr. Müller sieht in der Bezeichnung  „Wirtschaftsnetz“ ein schönes Wort für „wir reden miteinander“. Sicher mache man mit dem Beschluss nichts falsch, habe aber auch nicht wirklich etwas gekonnt. Sie fragt nach, was die Antragstellerin unter dem Begriff „Wirtschaftsnetz“ verstehe und welche Aktivitäten sich dahinter verbergen.

Herr Schubert verweist darauf, dass der Antrag absichtlich nicht zu eng gefasst und keine Maßnahmen vorgegeben wurden. Es gebe lose Gesprächsrunden, die zu einem größeren Erfahrungsaustausch unter Einbeziehung verschiedener Institutionen, wie z.B. der IHK entwickelt werden sollen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit der vier kreisfreien Städte des Landes Brandenburg aus.

 

Als ein erster Schritt zu einer verstärkten Kopperation wird der Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit den Oberbürgermeistern den anderen kreisfreien Städte aufzunehmen mit dem Ziel der Gründung eines Wirtschaftsnetzwerkes.

 

Zur Unterstützung dieses Vorhabens wird die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gebeten, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten gemeinsamen Beratung mit den Vorsitzenden der kreisfreien Städte zu setzen.

 

Über den Sachstand ist die  Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2006 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               13

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         1