10.05.2006 - 5 Wirtschaftsnetzwerk kreisfreie Städte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 10.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Schubert bringt die Vorlage ein und erläutert die Zielrichtung des Antrages
eine Gesprächsebene zwischen kreisfreien Städten zu initiieren.
Frau B.
Müller bringt anschließend folgenden Ergänzungsantrag ein:
Zur
Unterstützung dieses Vorhabens wird die Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung gebeten, dieses Thema auf die Tagesordnung der
nächsten gemeinsamen Beratung mit den Vorsitzenden der kreisfreien Städte zu
setzen.
Die
Fraktion der SPD übernimmt den Vorschlag.
Für
Herrn Dr. Scharfenberg sei interessant, was bisher „gelaufen“ sei, denn es gebe
regelmäßige Treffen mit den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte. Dies
wird vom Oberbürgermeister bestätigt und er habe auch für ein
gemeinschaftliches Auftreten der kreisfreien Städte geworben. Erste Ansätze
dafür und Erfolge gebe es z.B. bei der Teilnahme an Messen. Er begrüße den
Antrag, weil damit zum Ausdruck gebracht werde, dass auch der
Stadtverordnetenversammlung daran gelegen sei, die Zusammenarbeit zu intensivieren.
Herr Schubert meint, man solle eine Zusammenarbeit nicht an eine Person binden,
sondern sich fragen „welche Signale seitens der Stadtverordneten ins Land
gesendet werden“.
Herr Dr. Scharfenberg verweist darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung schon viele Erklärungen verabschiedet habe, die oft „ins Leere gelaufen seien“. Deshalb beantrage er eine Berichterstattung zum o.g. Antrag am Ende des Jahres. Dies wird ebenfalls von der Fraktion SPD übernommen.
Frau
Dr. Müller sieht in der Bezeichnung
„Wirtschaftsnetz“ ein schönes Wort für „wir reden miteinander“. Sicher
mache man mit dem Beschluss nichts falsch, habe aber auch nicht wirklich etwas
gekonnt. Sie fragt nach, was die Antragstellerin unter dem Begriff
„Wirtschaftsnetz“ verstehe und welche Aktivitäten sich dahinter verbergen.
Herr
Schubert verweist darauf, dass der Antrag absichtlich nicht zu eng gefasst und
keine Maßnahmen vorgegeben wurden. Es gebe lose Gesprächsrunden, die zu einem
größeren Erfahrungsaustausch unter Einbeziehung verschiedener Institutionen,
wie z.B. der IHK entwickelt werden sollen.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu
beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung spricht sich für eine weitere Vertiefung der
Zusammenarbeit der vier kreisfreien Städte des Landes Brandenburg aus.
Als
ein erster Schritt zu einer verstärkten Kopperation wird der Oberbürgermeister
beauftragt, Gespräche mit den Oberbürgermeistern den anderen kreisfreien Städte
aufzunehmen mit dem Ziel der Gründung eines Wirtschaftsnetzwerkes.
Zur
Unterstützung dieses Vorhabens wird die Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung gebeten, dieses Thema auf die Tagesordnung der
nächsten gemeinsamen Beratung mit den Vorsitzenden der kreisfreien Städte zu
setzen.
Über den
Sachstand ist die
Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2006 zu informieren.