26.04.2006 - 7 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Gruen- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister verweist auf die im Ausschuss für
Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft beschlossenen
Änderungen, die den Stadtverordneten schriftlich vorliegen.
Den
o.g. Änderungen wird im Hauptausschuss einstimmig zugestimmt.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu
beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von
Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam
Einschließlich
der Änderungen aus dem Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 13
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 1