09.05.2006 - 3.13 Kooperationsvereinbarung Landtagsneubau

Herr Dr. Seidel macht aufmerksam, dass die in der Vorlage enthaltene Zeitschiene fehlerhaft sei. Die Verwaltung verweist auf die erfolgte Korrektur -> siehe ausgereichtes Austauschblatt.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass die Anlage 3 noch nicht vorliegt. Hier handelt es sich um die Zeitschiene und den Umfang der archäologischen Grabungen; dazu wird noch ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister und der Frau Ministerin Wanka geführt werden.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt zum Verfahren vor: die Behandlung der Kooperationsvereinbarung Landtagsneubau soll in den Beirat „Potsdamer Mitte“ zur Beratung und Vorbereitung eines empfehlenden Votums für den SB-Ausschuss gegeben werden.

 

Die Teilnehmer hinterfragen einzelne Paragraphen der Vereinbarung; darauf geht Herr Jesse (Sanierungsträger Potsdam) jeweils erläuternd ein.

 

Herr Jäkel bittet folgende Ausführungen im Protokoll festzuhalten:

„Die in Anlage 5 Verkehr Potsdamer Mitte dargestellte Verkehrslösung halten wir seitens der Fraktion Die Linke.PDS nicht für geeignet, dauerhaft die Verkehrsabwicklung in der Mitte von Potsdam zu sichern. Wir haben dazu alternative Lösungen für die Anschluss der Fr.-Ebert-Straße in der STVV vorgeschlagen, die der Nutzung des Stadtschlossgrundrisses nicht entgegenstehen. Die in DS 06/SVV/0406 vorgestellte Lösung können wir hier nicht unterstützen.“

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert zu, dass der Plan diesem Protokoll als Anlage beigefügt wird.

Die Behandlung der Vorlage im SB-Ausschuss wird bis zur Vorlage des Votums des Beirates „Potsdamer Mitte“ vertagt.