23.05.2006 - 3.10 Kinderspielplatzsatzung der Landeshauptstadt Po...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.10
- Zusätze:
- FB Grün- und Verkehrsflächen mit Änderungsantrag der Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 23.05.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Jäkel informiert aus dem OUL-Ausschuss, dass der Änderungsantrag
der Familien-Partei keine Mehrheit gefunden habe (1/10/1).
Auch im SB-Ausschuss stimmt eine deutliche Mehrheit gegen
den Änderungsantrag der Familien-Partei.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Kinderspielplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam in der Fassung gemäß
Anlage 1.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0