17.05.2006 - 8 Sonderstraßenbaubeitragssatzung für die baulich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verfasser: FB Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Schenke bringt die o. g. Drucksache ein.
In der
Diskussion hinterfragt Herr Schüler die Ausführungen in der Begründung
insbesondere betr. „... richterlicher Hinweis des Verwaltungsgerichtes Potsdam,
...“, zu denen Herr Schenke Stellung nimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Sonderstraßenbaubeitragssatzung
für die baulichen Maßnahmen der Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum vom
21.11.1997 bis 05.08.2003
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder empfehlen die DS 06/SVV/0391 der
Stadtverordnetenversammlung mit 6/2/2 zur Beschlussfassung.