23.05.2006 - 3.5 Billigung der Abwägung und Satzungsbeschluss zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 23.05.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass die Vorlage im
Kleingartenbeirat zwischenzeitlich vorgestellt worden ist und dort Zustimmung
gefunden habe.
Herr Jäkel gibt ergänzende Informationen aus der Behandlung
im OUL-Ausschuss sowie aus dem Kleingartenbeirat (Defizite im Raum Babelsberg).
Herr Kahle präzisiert, dass über den Städtebaulichen Vertrag
zu regeln ist, dass erst die Baugenehmigung und gesicherte Finanzierung vorliegen
muss, bevor eine Räumung der Flächen erfolgt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Das Abwägungsergebnis der
Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr.
99 „Horstweg Ost“ wird
gebilligt. (siehe Anlage 2)
- der Bebauungsplan Nr. 99
„Horstweg Ost“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und
die dazugehörige Begründung gebilligt. (siehe Anlage 3)
Anlagen zur Vorlage
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1
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165,6 kB
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2
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273,6 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,7 MB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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13,5 kB
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