23.05.2006 - 3.8.1 Billigung der Abwägung und Satzungsbeschluss zu...

Herr Jäkel informiert, dass auch zu dieser und der folgenden Vorlage Verständigung im Kleingartenbeirat erfolgt ist und berichtet kurz dazu.

 

Rückfragen gibt es keine, so dass die Abstimmung erfolgt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Das Abwägungsergebnis der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanentwurfes Nr. 54 A „Eigenheimsiedlung an der Kirschallee“ wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

2.      Der Bebauungsplan Nr. 54 A „Eigenheimsiedlung an der Kirschallee“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und die dazugehörige Begründung gebilligt (siehe Anlage 3).

 

3. Die Inanspruchnahme der Kleingärten, die sich auf den im Eigentum der Stadt Potsdam stehenden Grundstücken befinden, erfolgt nur nach Maßgabe eines Konzeptes, das der SVV noch zur Beschlussfassung vorzulegen ist. Das Konzept wird auf der Grundlage des in der Mitteilungsvorlage „ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 54 A „Eigenheimsiedlung an der Kirschallee“, Berichterstattung zur Erfüllung des Beschlusses 05/SVV/0606“ dargestellten Sachstandes erarbeitet.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                           6

Nein-Stimmen:                    0

Enthaltungen:                       1