07.06.2006 - 5.30 Neuregelung der Vorlagepflichten der PRO POTSDA...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.30
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 07.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Folgende für die Beratung und Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der PRO POTSDAM GmbH vorgesehenen Tagesordnungspunkte werden zuvor dem Hauptausschuss zur Kenntnis gegeben:
- Erwerb,
dingliche Belastung und Veräußerung von Grundstücken und grundstücks-gleichen Rechten, soweit nicht eine Festsetzung
im Wirtschaftsplan erfolgt ist,
- Feststellung
und wesentliche Änderung des Wirtschaftsplanes,
- Feststellung
des Jahresabschlusses und Verwendung des Ergebnisses.
2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06. September 1995 zu Punkt 5. der Drucksache Nr. 95/0297/2 wird mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben.