07.06.2006 - 5.39 Umsetzung der Prioritätenlisten für Stern-Drewi...

Diese DS wird gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 5.4, DS 06/SVV/0426, betr.: Eigenmittel Neubaugebiete, behandelt.

 

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Grimm namens der Fraktion Die Andere eingebracht und (zusammen mit der DS 06/SVV/0426)   in den Ausschuss für Finanzen sowie in den Hauptausschuss überwiesen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bereits bei der Erarbeitung des Haushaltsentwurfes 2007 die städtischen Eigenmittel zu Grunde zu legen, die erforderlich sind, um die von den Beiräten Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld und Waldstadt-Schlaatz im Auftrag der Stadtverordneten beschlossenen Prioritätenlisten für die Umsetzung der geplanten Einzelmaßnahmen zur Aufwertung der Wohngebiete unter Nutzung der bestehenden Förderprogramme umzusetzen.