07.06.2006 - 5.36 Bürgerhaushalt 2007/2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.36
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 07.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0498 Bürgerhaushalt 2007/2008
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Grünberg namens der Fraktion Die Andere
eingebracht.
Der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, beantragt anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen; der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung ebenfalls in den Hauptausschuss.
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0498 in den Hauptausschuss wird von der
Antragstellerin übernommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des
Bürgerhaushaltsverfahrens für das Haushaltsjahr 2007 einen lesbaren Haushalt zu
erstellen und mit allen der Stadtverwaltung zur Verfügung stehenden Mitteln zu
publizieren sowie sicherzustellen, dass den BürgerInnen die Möglichkeit gegeben
wird, auf geeignete Weise Vorschläge und Anregungen für den Haushalt 2007 zu
unterbreiten, welche ebenfalls zu publizieren sind.
Die abgegebenen Vorschläge und Anregungen sind im Rahmen des
Bürgerhaushaltsverfahrens für das Haushaltsjahr 2008 als zusätzliche Grundlage
zur Erstellung eines Bürgerhaushalts durch die Stadtverwaltung und die
Stadtverordnetenversammlung zu beachten und aufzuarbeiten.