07.06.2006 - 5.4 Eigenmittel Neubaugebiete
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 07.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Grimm, Fraktion Die Andere, beantragt die gemeinsame Behandlung
dieses Tagesordnungspunktes mit der DS 06/SVV/0501, betr.: Umsetzung der
Prioritätenlisten für Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld und Waldstadt-Schlaatz im
Haushaltsjahr 2007 (TP 5.39).
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die DS
06/SVV/0426 wird anschließend vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung der DS
06/SVV/426 und 06/SVV/0501 in den Ausschuss für Finanzen sowie in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/426 und 06/SVV/0501 in den Ausschuss für Finanzen sowie in
den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 die für die
Umsetzung der Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen
Eigenmittel einzustellen.