07.06.2006 - 5.40 Straßenreinigungsgebührensatzung 2007 ohne Grun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.40
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 07.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen, für Ordnung,
Umweltschutz und Landwirtschaft sowie in den Hauptausschuss.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Wartenberg, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung ebenfalls
in die Ortsbeiräte.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0508 in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft, in den Hauptausschuss sowie in die Ortsbeiräte wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam 2007
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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20 kB
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