21.06.2006 - 6 Eigenmittel Neubaugebiete

Zu Beginn der Sitzung wurde festgelegt, dass die TOP 6, 13 und 14 gemeinsam behandelt werden. (s. TOP 2)

 

Herr Exner schlägt vor, zunächst eine Information zum gegenwärtigen Stand Vermögenshaushalt zu geben.

Dazu legt er eine Folie „Große Einnahmepositionen im Vermögenshaushalt“ auf, welche als Anlage 1 beigefügt wird.

Weiterhin spricht er die im Vorfeld an die Stadtverordneten ausgereichten Unterlagen an.

 

In der Diskussion bittet Herr Krause um folgende Ergänzung (Fettdruck)

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 auf der Grundlage der Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung Investitionsprogramm vom 19.06.2006 nebst Anlagen die für die Umsetzung der Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen Eigenmittel einzustellen.

 

Herr Kirsch bittet ebenfalls um Ergänzung wie folgt: (Fettdruck)

„Darüber hinausgehende Festlegungen aus der Planstufe 9 zum Haushaltsentwurf 2007 werden nicht vorgenommen.“

 

Weiterhin werden in der Diskussion Punkte wie die Beteiligung der Beiräte, das ausgewiesene Fragezeichen in den Unterlagen, welches versehentlich stehen geblieben ist, auf Grund der Tatsache, dass es keine Basis/Vergleichszahl gibt, angesprochen.

 

Die Frage von Herrn Scharlock, ob der Wegfall von Einzelmaßnahmen vorgesehen ist, wird von Herrn Lehmann verneint.

 

Herr Schubert erklärt, dass er sich den o. g. Ergänzungsanträgen anschließen könnte, wenn für die Beiräte der Neubaugebiete Waldstadt/Schlaatz die Veränderungen schriftlich bis zur nächsten Woche dargestellt werden. Weiterhin ist zu gewährleisten, dass die Beiräte regelmäßig über Änderungen informiert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den vorgenannten Ergänzungen von Herrn Krause und Herrn Kirsch sowie dem formulierten Auftrag von Herrn Schubert empfehlen die Ausschussmitglieder die Beschlussfassung des Antrages 06/SVV/0426 in der geänderten Form mit 1 Enthaltung zur Beschlussfassung.