20.06.2006 - 4 Förderung von Familien

Frau Geywitz schlägt vor, TOP 4 und TOP 5 (DS 06/SVV/0475 und DS 06/SVV/0509) gemeinsam zu behandeln, da diese in unmittelbarem Zusammenhang stehen.

 

Sie bringt den Antrag 06/SVV/0475 – Förderung von Familien - ein und begründet diesen.

 

Herr Schweers bringt die Mitteilungsvorlage zur Umsetzung der „Leitlinien zur Familienpolitik“ der Landeshauptstadt Potsdam ein und erläutert diese.

 

Frau Dr. Müller spricht sich für den Antrag aus und schlägt vor, die Begründung zum Antrag an dieser Stelle zu ignorieren, da die Vorschläge so nicht umsetzbar sind.

Sie bittet zu schauen, ob eine koordinierende Stelle eingerichtet werden kann, um die Familienthemen zusammenzuführen, auch im Hinblick auf die verschiedenen Bündnisse.

 

Frau Geywitz bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Potsdam soll beispielgebende kinder- und familienfreundliche Gemeinde im Land Brandenburg werden.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zum 01.01.2007 ein Konzept zur Umsetzung der Leitlinien zur Familienpolitik vorzulegen. Die Maßnahmen des Konzepts sollen bei der Haushaltsaufstellung für 2007 Berücksichtigung finden.

In diesem Zusammenhang soll ein Familienpass eingeführt werden.

 

Frau Müller macht deutlich, dass die Leitlinien nicht nur zur Kenntnis genommen sondern auch begleitet werden sollten. Die einzelnen Handlungsfelder müssen diskutiert werden.

Das Zusammenlegen beider Drucksachen ist aus ihrer Sicht durchaus sinnvoll.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, den Antrag in der geänderten Fassung zu beschließen und die Leitlinien einfließen zu lassen.

 

Herr Näder macht deutlich, dass die Leitlinien weitaus mehr sind, als Familienpass.

 

Herr Krause schlägt vor, die Einführung des Familienpasses zu beschließen und dann die Maßnahmen der Leitlinien umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Enthaltung:                  1

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.

 

Herr van Leeuwen  regt an, dass auf S. 4 der Leitlinien den Punk 2 „ Der Familienbegriff“  wie folgt ergänzt wird: „Der Familienbegriff im Sinne dieser Leitlinie“.

 

Frau Dr. Müller regt an, auf S. 4 der Leitlinien im Punkt 2 (Familienbegriff) statt „... mit minderjährigen Kindern...“ besser „... mit einem oder mehreren Minderjährigen...“ zu sagen.

 

Die Verwaltung greift diese Anregung auf.

 

Geänderter Beschlusstext:

Potsdam soll beispielgebende kinder- und familienfreundliche Gemeinde im Land Brandenburg werden.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zum 01.01.2007 ein Konzept zur Umsetzung der Leitlinien zur Familienpolitik vorzulegen. Die Maßnahmen des Konzepts sollen bei der Haushaltsaufstellung für 2007 Berücksichtigung finden.

In diesem Zusammenhang soll ein Familienpass eingeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Enthaltung:                  1

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.