17.08.2006 - 6 Umsetzung der "Leitlinien zur Familienpolitik" ...

Frau Geywitz erklärt, der Antrag zur Förderung von Familienpolitik war schon im Sozialausschuss und im Jugendhilfeausschuss, die Änderungen sind bereits in den Text eingearbeitet. Frau Geywitz verliest den Text: „Potsdam soll eine beispielgebende kinder- und familienfreundliche Gemeinde im Land Brandenburg werden. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zum 01.01.2007 ein Konzept zur Umsetzung der Leitlinien zur Familienpolitik vorzulegen. Die Maßnahmen des Konzeptes sollen bei der Haushaltsaufstellung für 2007 Berücksichtigung finden. In diesem Zusammenhang soll ein Familienpass beabsichtigt werden.“

Herr Schweers erklärt die Modifikationen im Familienbegriff. Die Leitlinien haben ihren Ursprung im Beschluss vom Januar 2006. Es sollte eine bessere Verzahnung mit der Kulturverwaltung geben. 

Frau Dr. Schröter bewertet die Öffnung des Gesamtprozesses positiv, da die Komponente „kulturelle Bildung“ für Familien von besonderer Wichtigkeit sei. Der Familienpass, der für alle gültig ist, könnte ein Teil der Handlungsempfehlungen sein.

Frau Dr. Seemann bestätigt das. Kulturelle Partizipation wird auch im Rahmen der Kulturentwicklungskonzeption unter den Vorgaben des demografischen Wandels ein wichtiger Aspekt sein.

Herr Dr. Scharfenberg bewertet das Thema Familienfreundlichkeit der Stadt Potsdam sehr hoch. Er plädiert dafür endlich aus der Diskussionsphase herauszutreten und etwas zu tun - Er warnt davor, dass es bei Schlagworten wie z. B. „lokales Bündnis für die Familie“ bleibt. Er hofft sehr, dass der Familienpass 2007 eingeführt wird und möchte wissen welche Voraussetzungen dafür geschaffen wurden. Er erwartet Informationen zu konkreten Zwischenständen und deren finanzielle Untersetzung. 

Frau Geywitz erklärt daraufhin, dass bis zum Januar 2007 ein Konzept mit Kostenaufstellung vorliegen soll, im Lauf des Jahres dann der Familienpass eingeführt werden kann.

Frau Fischer fragt nach, ob durch den Familienpass Reibungen zum Kulturticket entstehen können.

Frau Geywitz erklärt: das war ein Grund für die Überarbeitung des Antrages. 

Frau Paulsen fügt im Hinblick auf die Finanzierbarkeit hinzu, dass auch in der Wirtschaft und in Verbänden nach Partnern gesucht werden sollte, die das Projekt mitragen.

Frau Fischer fügt ergänzend hinzu, dass bei den weiteren Erarbeitungen, die Vergünstigungen und Ermäßigungen, die im Geschäftsbereich 2, beim Fachbereich Schule und Sport und auch bei den Museen schon existieren, mit berücksichtigt werden.

 

 

Abschließend wird der Antrag von Frau Geywitz noch einmal verlesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.