06.09.2006 - 2 Förderung von Familien

Eingangs erläutert Frau E. Müller die Mitteilungsvorlage 06/SVV/0509. Herr Schubert erklärt anschließend namens seiner Fraktion, dass die Variante des geänderten Beschlussvorschlages aus dem Ausschuss für Finanzen übernommen werde.  Frau Dr. Müller verweist auf die vorliegenden Voten von 3 Fachausschüssen und plädiert für die Variante des Jugendhilfeausschusses. Darüber hinaus bringt sie folgenden Ergänzungsantrag ein:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Aufgabe „die Landeshauptstadt Potsdam ist beispielgebende kinder- und familienfreundliche Gemeinde“ die erforderlichen organisatorischen, einschließlich der personellen, Rahmenbedingungen zu schaffen.

 

Herr Schubert bittet, den o.g. Ergänzungsantrag noch einmal in den Fraktionen zu beraten, weil er bisher nicht bekannt war und über das bisherige Anliegen hinausgehe. Eine abschließende Behandlung könne in der Sitzung am 20.09.2006 erfolgen.

 

Herr Dr. Scharfenberg begründet die weitere Ergänzung mit der Notwendigkeit, das Anliegen mit Leben zu erfüllen. In diesem Zusammenhang sei eine „Menge zu leisten“  und dafür die Bedingungen und Auswirkungen zu klären.

Frau Dr. Müller verweist darauf, dass es den ursprünglichen Antrag der Fraktion SPD nicht mehr gebe; er sei eingebettet in die geänderte Fassung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und in den nachfolgenden Fachausschüssen immer weiter modifiziert worden.

Abschließend spricht sich auch Herr Schüler für eine Beratung in den Fraktionen aus, da der Ergänzungsantrag  weitgehend und folgenschwer sei.