30.08.2006 - 7.3.1 Sozialstrukturatlas

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gibt bekannt, dass im Ältestenrat kritisch bemerkt worden sei, dass mit dieser  Drucksache lediglich eine neue Terminstellung der Vorlage des Sozialstrukturatlasses mitgeteilt wird.

Der Ältestenrat empfiehlt, die Vorlage an die Verwaltung zurückzuverweisen.

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller legt dar, dass nicht beabsichtigt sei, „nur eine Terminveränderung zur Kenntnis zu geben“. Sie  erläutert den Auftrag an die Verwaltung zur Darstellung der Umsetzung der Erkenntnisse bzw. Handlungsempfehlungen aus dem Sozialbericht 2004/2005  unter Berücksichtigung der Sozialraumorientierung und die Erarbeitung eines Endberichtes bis zum 2. Halbjahr 2007.

Im Weiteren erfolge mit der Mitteilungsvorlage DS 06/SVV/0695 (Tagesordnungspunkt 7.9) eine Teilberichterstattung zum Sozialstrukturatlas. 

Nachdem sich der Oberbürgermeister zur Empfehlung des Ältestenrates geäußert hat, stellt der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Geschäftsordnungsantrag, die  weitere Behandlung bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu vertagen.

Abstimmung:

Die Vertagung der weiteren Behandlung der DS 06/SVV/0690 auf die Sitzung am 27.09.2006 wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt,

bei 2 Gegenstimmen

und zahlreichen Stimmenthaltungen.