14.09.2006 - 10 Sitzungskalender 2007

Herr Jäkel macht darauf aufmerksam, dass der OUL-Ausschuss im Februar, im April und im Dezember zeitgleich mit dem Kulturausschuss tagt. Dies betrifft Herrn Dr. Pzybilski, Herrn Arndt und Herrn Kapuste, die beiden Ausschüssen angehören.

Er schlägt vor, den Kulturausschuss im Februar und im April jeweils um eine Woche zu verschieben. Der OUL-Ausschuss kann nicht verschoben werden kann, da dies dann mit dem Jugendhilfeausschuss kollidieren würde.

 

Herr Kapuste stimmt dem grundsätzlich zu, weist aber auch darauf hin, dass dies noch nicht im Kulturausschuss kommuniziert wurde. Er bittet, die Sitzungstermine beider Ausschüsse im Juni und September zu tauschen.

 

Herr Mühlberg schlägt vor, im Dezember die Sitzungen zeitlich zu versetzen .

 

Herr Kirsch beantragt, die Dezember-Sitzung des OUL-Ausschusses am 20.12.2007 durchzuführen.

 

Der Ausschuss verständigt sich auf folgende Änderungen im Sitzungskalender 2007:

 

Kulturausschuss:       statt 15.02.2007 am 22.02.2007

Kulturausschuss:       statt 19.04.2007 am 26.04.2007

Kulturausschuss:       statt 21.06.2007 am 14.06.2007

OUL-Ausschuss:             statt 14.06.2007 am 21.06.2007

Kulturausschuss:       statt 20.09.2007 am 13.09.2007

OUL-Ausschuss:            statt 13.09.2007 am 20.09.2007

OUL-Ausschuss:            statt 13.12.2007 am 20.12.2007

 

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Sitzungskalender 2007 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse mit den Änderungen des Ausschusses für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.