ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8

Sitzung:: 28.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft

Zusätze:: Verfasser: Fraktion SPD Verfasser 2: Harald Kümmel Fraktion SPD

Gremium:: Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft

Datum:: Do., 14.09.2006

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 06/SVV/0657 Verbot von Werbekärtchen an PKW

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: FB Soziales, Gesundheit und Umwelt

Beschluss:: zurückgezogen

Herr Mühlberg bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Herr Schiemann erörtert kurz die rechtlichen Bedingungen und verweist auf die Stadtordnung.

Herr Kirsch zieht den Antrag zurück, da dieser durch Verwaltungshandeln erledigt ist.