01.11.2006 - 5.28 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.28
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Mi., 01.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0843 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
Potsdam (Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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21,5 kB
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