01.11.2006 - 5.29 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.29
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Datum:
- Mi., 01.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0846 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zweite
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für
Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Zweite
Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
34 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
23 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
44,5 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
122 kB
|