09.11.2006 - 5.4 Vorläufiges Ergebnis der Arbeitsgruppe Investco...

Frau Remann erläutert die Ausgangssituation, Herangehensweise und Ergebnis der AG Investcontrolling. Sie stellt die nach Dringlichkeit und Wichtigkeit geordnete Auflistung aller Sanierungsmaßnahmen vor.

 

Herr Dr. Scharfenberg kritisiert das vorgestellte Papier und stellt fest, dass bei Erstellung der Prioritätenliste bereits gefasste Beschlüsse zu Sanierungsvorhaben einzelner Kultureinrichtungen keine Beachtung finden.

 

Die Kulturausschussmitglieder schließen sich dieser Meinung an und Herr Kapuste unterstreicht, dass mit dieser Prioritätensetzung, die Kultureinrichtungen keinerlei Chance auf eine zeitnahe Sanierung haben.

 

Der Kulturausschuss lehnt die Vorlage ab und formuliert folgende Stellungnahme:

 

Der Ausschuss stellt fest, dass eine endgültige Festsetzung der von der AG vorgeschlagenen Stufen und Gewichtungen zu nicht hinnehmbaren Nachteilen für die Kultureinrichtungen der Stadt führen würde. Zudem suggerieren die Prioritätsstufen „pflichtige“ und „freiwillige“ Aufgaben in diesem Zusammenhang eine Prioritätenfolge, die ebenfalls nicht hinnehmbar ist.

 

Der Ausschuss fordert den Oberbürgermeister auf, die Kriterien, die zur Festlegung der Stufen und Gewichtungen zum Abbau des Sanierungsstaus führen, so überarbeiten zu lassen, dass

-          die bereits gefassten Beschlüsse,

-          die Bedeutung der Kultureinrichtungen für die Identität der Stadt

-          und ihr Renommee nach außen,

-          für die Bildung der Bevölkerung und

-          für den durch sie zu erzielenden indirekten, aber auch direkten materiellen Gewinn für die Stadt und ihre Wirtschaft

deutlich ins Gewicht fallen. Nur so erhalten Kultureinrichtungen wie die Stadt- und Landesbibliothek, Altes Rathaus, Bürgerhaus Babelsberg und Potsdam-Museum Chancen, im für sie notwendigen Rahmen saniert zu werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8

Ablehnung: /

Stimmenthaltung: /