23.11.2006 - 8 Vorläufiges Ergebnis der Arbeitsgruppe Investco...

Frau Dr. Müller schlägt vor, die beiden folgenden Drucksachen im Kontext zu behandeln

 

Herr Heise bringt die Drucksachen ein und gibt Erläuterungen. Er weist auf die entsprechenden Beschlussgrundlagen hin.

Er macht auf die strategischen Ansätze aufmerksam, erklärt die Einstufung der Handlungsbedarfe und erörtert die Investitionsstrategie sowie die Finanzierungsstrategie

 

Herr Liebe macht darauf aufmerksam, dass der Jugendklub Fahrland in der Auflistung fehlt.

 

Frau Knoblich macht deutlich, dass das vorliegende Papier ein guter Ansatz ist.

 

Herr van Leeuwen fragt nach einem Beispiel, woran es scheitert, dass der KIS nicht preiswerter ist als ein Privater.

 

Herr Heise erklärt, dass man die wirtschaftlichen Faktoren noch nicht benennen kann. Er weist darauf hin, dass Private besseren Möglichkeiten haben, nach einer Ausschreibug zu verhandeln. Der öffentliche Träger schreibt eine Leistung aus und muss sich dann für ein Angebot entscheiden. Es besteht keine Möglichkeit der Nachverhandlung.

 

Herr Wernick-Otto fragt, ob es bereits Vergleiche zu anderen Gemeinden im Land Brandenburg gibt.

 

Herr Heise erklärt, dass die Umsetzung der PPP-Projekte in Brandenburg weit zurück ist.

 

Frau Dr. Müller fragt, wie die Mitteilungsvorlage jetzt der Realität angenähert wird und was unternommen wird um den aufgezeigten Bedarf anzugehen.

 

Herr Heise erklärt, dass dies nach Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung umgesetzt wird.             

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.