06.12.2006 - 5.25 Tempo 30 an Potsdamer Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.25
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis/FDP
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
DS 06/SVV/0945 wird vom Stadtverordneten Arndt namens der Fraktion BürgerBündnis/FDP
eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft überwiesen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Tempolimit auf 30
km/h an allen Potsdamer Schulen an Unterrichtstagen zur Schulwegsicherung
durchzusetzen.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Februar 2007 über die Umsetzung Bericht zu
erstatten.