06.12.2006 - 5.40 Zweite Friedhofsgebührenänderungssatzung der La...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.40
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
In der
Diskussion wird die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung empfohlen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Zweite
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der Friedhöfe und der Feuerbestattungsanlage sowie für damit im
Zusammenhang stehende Amtshandlungen der Landeshauptstadt Potsdam (Zweite
Friedhofsgebührenänderungssatzung).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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