12.12.2006 - 3.9 Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhaben-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Zusätze:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 12.12.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:20
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Dr. Seidel hinterfragt die
Mängel an der vermessungstechnischen Grundlage des Vorhaben- und
Erschließungsplanes.
Herr
Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) informiert, dass diese in Zukunft
nicht Grund für Grundstückstreitigkeiten sein können.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 „Investitionsbank
des Landes Brandenburg“ vom 07.06.1995 (DS 95/0286) wird aufgehoben; das
Verfahren wird eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2